Herbstanlass 2020: Die FDP.Die Liberalen Frauen planen eine Volksinitiative zur Einführung der Individualbesteuerung

Nachdem im Jahr 2020 zahlreiche Veranstaltungen aufgrund der Corona-Krise abgesagt werden mussten, freuten sich die FDP Frauen, dass sie am Samstag, 10. Oktober, in St.Gallen, der Heimat der neuen Präsidentin, Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher, im Rahmen eines Herbstanlasses zusammenkommen konnten. Bei dieser Gelegenheit wurde die abgetretene Präsidentin, Nationalrätin Doris Fiala, verabschiedet. Neben dem vielseitigen Rahmenprogramm wurden die FDP Frauen auch durch einen Besuch von Bundesrätin Karin Keller-Sutter beehrt und die Geschäftsleitung der FDP Frauen stellte die geplante Volksinitiative zur Individualbesteuerung erstmals der breiten Öffentlichkeit vor.

Gemeinsinn pflegen – St.Gallen erleben
Knapp 80 Frauen fanden am Samstag den Weg in die Ostschweiz nach St.Gallen. Durch einen Besuch beim High Fashion Label Akris, eine Architektur- und Kunstführung an der Universität St.Gallen und einen Stadtrundgang mit Präsidentin und Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher durften die Teilnehmerinnen interessante Einblicke in die Gallusstadt und ihre Unternehmen und Institutionen gewinnen. Beim anschliessenden Mittagessen im Restaurant Lagerhaus führte Bundesrätin Karin Keller-Sutter mit Präsidentin Susanne Vincenz-Stauffacher ein angeregtes Gespräch zur Stellung der Frau in Politik und der Wirtschaft. Der Anlass bot zudem die Gelegenheit, die abgetretene Präsidentin, Nationalrätin Doris Fiala, zu würdigen, nachdem sie bisher lediglich an der ersten digitalen Generalversammlung der FDP Frauen am 9. Mai verabschiedet wurde. An dieser Stelle danken wir Doris Fiala nochmals herzlich für die geleistete Arbeit, ihr unermüdliches Engagement und wünschen ihr für die Zukunft nur das Beste.

Individualbesteuerung jetzt!
Die Geschäftsleitung nutzte die Gelegenheit zudem, um ihre Pläne für eine Initiative zur Einführung der Individualbesteuerung öffentlich bekannt zu geben. Obwohl bereits vor 15 Jahren eine entsprechende Motion der FDP-Fraktion in beiden Räten angenommen wurde, hat der Bundesrat seither keine weiteren Schritte unternommen. FDP-Nationalrätin und Geschäftsleitungsmitglied der FDP Frauen Schweiz Christa Markwalder forcierte das Thema 2019 mit ihrer Motion «Individualbesteuerung endlich auch in der Schweiz einführen» erneut. Sie beauftragte den Bundesrat, dem Parlament rasch und unter Einbezug der Kantone einen Gesetzentwurf vorzulegen, welcher einen Systemwechsel von der Ehepaar- und Familienbesteuerung zur zivilstandsunabhängigen Individualbesteuerung vorsieht. Der Bundesrat nahm zwar Stellung zur Motion, dennoch blieb bisher die Behandlung in den Räten aus.

«Es kann nicht sein, dass das Arbeitsmarktpotenzial der gut ausgebildeten Frauen in der Schweiz aufgrund negativer finanzieller Anreize nicht ausgeschöpft werden kann» sagte dazu Präsidentin Susanne Vincenz-Stauffacher. Die Partizipation der Frauen im Arbeitsmarkt zu fördern ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gleichstellung. Jedoch wird dies von der «Heiratsstrafe» und dem momentanen Schweizer Steuersystem behindert. Aus diesem Grund werden die FDP Frauen nun aktiv und treiben das wichtige Anliegen mit einer Volksinitiative voran.

Die Initiative, welche die Einführung der Individualbesteuerung in der Schweiz fordert, ist die erste eigene Volksinitiative in der Geschichte der FDP Frauen. Dieses historische Ereignis ist gleichzeitig ein liberaler Beitrag zum 50-Jahr-Jubiläum der Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Frauen und wird deshalb am entsprechenden Jahrestag im Februar 2021 offiziell lanciert werden.

Susanne Vincenz-Stauffacher