Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie schnell das Undenkbare Realität wird. Kampfflugzeuge lassen sich aber nicht wie Schutzmasken in wenigen Wochen per Internet bestellen. Der Beschaffungsprozess dauert Jahre und die Uhr tickt. Die 1978 beschafften Flugzeuge F-5E Tiger gelten als veraltet und die F/A-18 Hornets aus dem Jahr 1996 müssen 2030 aus dem Verkehr gezogen werden.
Geschwindigkeit zählt – auch in der Luft
Die Ersatzbeschaffung ist dringend und kann nicht aufgeschoben werden. «Es ist realitätsfremd zu behaupten, dass unser Luftraum mit Drohnen oder leichten Trainingsflugzeugen geschützt werden kann», sagt FDP Nationalrätin Maja Riniker. Dafür sind sie zu langsam und können nicht so hoch fliegen wie Passagier- oder Frachtflugzeuge. Stichproben zur Kontrolle von Radarbildern wären somit nicht mehr möglich. «Wir befinden uns quasi im Blindflug.», betont Maja Riniker. «Wenn wir uns selber und andere schützen wollen, ist die Ersatzbeschaffung zwingend notwendig, alles andere ist fahrlässig».
Ersatzbeschaffung per Knopfdruck ist eine Illusion
Die Kosten für die Beschaffung und den Betrieb werden ausschliesslich aus dem ordentlichen Armeebudget bezahlt. Es fliesst somit kein Geld aus anderen Bereichen, wie zum Beispiel dem Gesundheits-, Sozial oder Umweltbereich. Zudem beansprucht der Prozess für die Beschaffung von Flugzeugen mehrere Jahre. Es ist nicht möglich, die Leistungen der Luftwaffe per Knopfdruck im Ausland einzukaufen. «Wenn wir unsere Neutralität und Souveränität behalten wollen, müssen wir unser Land selber schützen können», betont Susanne Vincenz-Stauffacher, Nationalrätin und Präsidentin FDP Frauen Schweiz. «Dafür braucht es eine intakte Luftwaffe».
Sicherheit ist kein Luxus und geht uns alle an
Die Corona-Krise lehrt uns, dass die Vorbereitung auf allfällige Gefahren von höchster Bedeutung ist und dass nicht erst dann an die Bekämpfung von Krisen zu denken ist, wenn sie bereits da sind. Die Schweiz tut gut daran, sich laufend mit Bedrohungslagen auseinanderzusetzen und die notwendigen Schritte rechtzeitig einzuleiten. Den FDP Frauen liegt die nationale Sicherheit am Herzen. Sie machen sich deshalb mit einer eigenen Kampagne stark für ein JA zu mehr Luftraumsicherheit. Die Kampagne ist auf Initiative von den FDP Frauen Kanton Zürich entstanden und steht unter dem Motto «Vorsorgen. Weil Sicherheit kein Luxus ist.». Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ist im Weiteren auch für den Wirtschaftsstandort Schweiz wichtig: Den Luftraum über kritischen Infrastrukturen wie Wasserwerke, AKWs, Logistikterminals, Cyberschutzeinheiten etc. gilt es zu schützen.
Sicherheit ist ein wichtiger Grundpfeiler für die Wirtschaft, den Staat und die Gesellschaft als Ganzes.
